Ein Kommentar von Norbert Rücker, Mitglied der Fraktion „Freie Wähler – Piraten“ im Kreistag Darmstadt-Dieburg.

Norbert Rücker Einen nicht geringen WTF?-Moment hatte ich heute früh, als ich auf auf HR-Online lesen konnte, dass der Vorstand der GRÜNEN-Fraktion im Main-Kinzig-Kreis sich neuerdings vorbehalten möchte,  dass ihm Blogposts und Tweets vorher zu Genehmigung vorgelegt werden sollen:

Wir haben große Schwierigkeiten damit, wenn jemand aus seiner Sicht heraus Sachen kommentiert, die sich mit der Meinung der Fraktion nicht decken. Wer sich so verhält, wird zum Problem – vor allem, wenn er Mitglied des Fraktionsvorstandes ist.

So lässt sich der dortige Fraktionsvorsitzende Rainer Bousonville zitieren. Es ist leider nicht überliefert, ob man ihm die Texte auch noch in ausgedruckter Form zur Genehmigung vorzulegen habe. Ich möchte diesen Vorfall zum Anlass nehmen um zu betrachten, wie wir es in unserer Fraktion im Kreistag Darmstadt-Dieburg in diesen Fällen halten. Schon zu Beginn der Fraktionsverhandlungen herrschte ein gegenseitiges Verständnis darüber, dass man auf die Meinungsbildung und Äusserung der einzelnen Fraktionsmitglieder keinen Einfluss nehmen würde. Die kategorische Ablehnung von Fraktionsszwang war auch einer der ausschlaggebenden Punkte, die letztendlich auch zu der gemeinsamen Fraktion geführt haben. In unserer Fraktion werden Themen ergebnisoffen und in gegenseitiger Wertschätzung diskutiert. Vor den einzelnen Sitzungen stimmen wir uns mit unserem geplanten Abstimmungsverhalten ab, um dieses in eventuellen Redebeiträgen erläutern zu können. Letztendlich ist es aber so, wie es eigentlich sein sollte: Jeder Abgeordnete ist vor allem seinem Gewissen verpflichtet und wird entsprechend diesem abstimmen.