Karl Heinz Prochaska Ein Kommentar von Karl-Heinz Prochaska (Freie Wähler)
Mitglied im Infrastruktur- und Umweltausschuss

 

Das Bild wiederholt sich jeden Morgen und jeden Abend. Tausende Pendler stehen morgens und abends vor den Toren Darmstadts und in den Hauptdurchgangsstraßen wie Heinrichstrasse, Landgraf Georg Strasse und Röhnring im Stau – und das schon seit Jahren.

Abhilfe sollte der Verkehrsentwicklungsplan (VEP), den der Landkreis im Jahre 2011 verabschiedet hat, bringen.

Mit Beginn der Mehrheit von „Grün-Schwarz“ im Darmstädter Stadtparlament hat sich jedoch ein wesentlicher Bestandteil des VEP geändert. Die Nord-Ost Umgehung zur Lösung der wesentlichen Verkehrsengpässe wurde kategorisch von Grün-Schwarz abgelehnt.

Damit hätte der VEP in eine Fortschreibung gebracht werden müssen.

Leider ist an dieser Stelle nichts erkennbares umgesetzt worden. Sicherlich hat es viele Gespräche gegeben. Von gegenseitigen Schuldzuweisungen konnte man auch einiges Lesen. Doch hilft dies den im Stau stehenden Verkehrsteilnehmern überhaupt nicht.

Die Fraktion Freie Wähler-Piraten hat nun einen Antrag zur Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans in den Kreistag eingebracht.

Die aktuelle Diskussion im Infrastruktur und Umweltausschuss hat gezeigt, dass der Antrag von der Rot-Grünen Mehrheit abgelehnt wird. Als Begründung wurde die ausstehende Machbarkeitsstudie für eine Alternativplanung angeführt.

Die Fraktion der Freie Wähler-Piraten hat einer Rückstellung ihres Antrages zugestimmt. Dies jedoch nur unter der Bedingung, dass zeitnah bilaterale Gespräche zwischen dem Landkreis Darmstadt-Dieburg und der Stadt Darmstadt geführt werden. Diese Gespräche müssen mit dem Ziel geführt werden, mittels intelligenter verkehrssteuernder Maßnahmen für einen optimierten Verkehrsdurchfluss durch die Darmstädter Innenstadt zu sorgen.

Wir werden die Angelegenheit weiterhin sehr aufmerksam verfolgen und an dieser Stelle auch berichten, mit welchen Ergebnissen die Verhandlungen geführt werden.