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Koalition und CDU fehlt der politischer Wille zur Umsetzung vom politischer Transparenz im Kreis Darmstadt Dieburg durch Streaming von Kreistags- und Ausschusssitzungen.

Koalition und CDU fehlt der politischer Wille zur Umsetzung vom politischer
Transparenz im Kreis Darmstadt Dieburg durch Streaming von Kreistags- und
Ausschusssitzungen.

Der Antrag »Streaming im Kreistag« der Fraktion Freie Wähler – Piraten
(FW-PP) wurde in der Kreistagssitzung vom 23.6 mit großer Mehrheit
abgelehnt. Zustimmung erhielt der Antrag von den Fraktionen FW-PP, FDP,
Linke und von vier Mandatsträgern der Grünen. Der Antrag sah vor, die
Sitzungen des Kreistages und der vier Kreistagsausschüsse per
Audioübertragung ins Internet zu streamen und die Tonaufzeichnungen der
Sitzungen auf der Webseite des Landkreises öffentlich zugänglich zu machen.

Markus Brechtel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion Freie
Wähler – Piraten zur Ablehnung des Antrags: »Ich bin entsetzt, wie wenig
politischer Wille bei den öffentlich gewählten Vertretern vorhanden ist, das
eigene politische Handeln nachvollziehbar zu machen. Viele Menschen haben
nicht die Zeit oder Möglichkeit an den Sitzungen teilzunehmen. Ihnen bleibt
weiterhin die Möglichkeit verwehrt, sich über den Verlauf der Beratungen und
das politische Handeln ihrer gewählten Vertreter direkt und ungefiltert zu
informieren.« Brechtel freut sich aber auch über die Unterstützung für den
Antrag: »Ich bedanke mich bei den Abgeordneten der FDP, der Linken und der
Grünen, die für das Streaming gestimmt haben.«

Die Piraten in Darmstadt-Dieburg haben dennoch die Hoffnung, dass der
Kreistag sich letztlich für eine Lösung zur Einbeziehung der Öffentlichkeit
findet. In Frankfurt wurde ein solcher Antrag der Piraten ebenfalls zunächst
abgelehnt. Danach wurde ein ähnlicher Antrag von CDU/Grüne eingereicht und
schließlich umgesetzt. In Wiesbaden werden Anträge, die über OpenAntrag
<http://www.openantrag.de> eingereicht werden, inzwischen als Bürgeranträge
behandelt und mit der Software »OpenHaushalt« der Piraten wird in einigen
Gemeinden und Städten inzwischen der Haushalt den Bürgern näher gebracht.
Piraten wirken also, auch wenn es länger dauert.

Die Rede von Markus Brechtel im Kreistag ist im Wortlaut auf der Webseite
der Fraktion Freie Wähler – Piraten <http://www.fw-pp.de> zu finden.

Personelle Veränderungen in der Fraktion Freie Wähler – Piraten

In der Fraktion Freie Wähler – Piraten wird es im November personelle Veränderungen geben.

Der bisherige Fraktionsvorsitzende Norbert Rücker (Piraten) wird den Kreistag nach zweieinhalb Jahren aus beruflichen Gründen verlassen. Sein designierter Nachrücker ist der 26-jährige Student der Optotechnik Markus Brechtel (Piraten), der bereits schon in der Vergangenheit für die Fraktion Mitglied im Jugendhilfeausschuss tätig war.

Norbert Rücker

Norbert Rücker

Markus Brechtel

Markus Brechtel

Karl-Heinz Prochaska

Karl-Heinz Prochaska

Nachfolger für den Fraktionsvorsitz wird der bisherige stellvertretende Karl-Heinz Prochaska (Freie Wähler), Diplom-Ingenieur der Nachrichtentechnik.

“Nachdem sich für mich im September berufliche Veränderungen ergeben hatten, war eine zusätzliche ehrenamtliche Tätigkeit im Kreistag neben meinem Beruf nicht mehr leistbar. So habe ich mich schweren Herzen dazu entschlossen, mein Mandat weiterzugeben. Der Kommunalpolitik werde ich sicher erhalten bleiben, jedoch nur noch in verminderten Umfang mehr im Hintergrund.”, erläutert der 47-jährige Diplom-Finanzwirt Rücker seine Entscheidung.

„Norbert Rücker stand stets für eine ziel- und sachorientierte Politik, die sich an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger und abseits der Parteiinteressen ausrichtete. Wir bedauern sehr, dass Norbert Rücker die Fraktion verlässt. Mit großen Respekt haben wir die Entscheidung zu akzeptieren“, so der neue Fraktionsvorsitzende Karl-Heinz Prochaska.

Erschreckende räumliche Zustände an der Max-Planck-Schule

Eine Woche von dem Schulstart besuchten Norbert Rücker (Piraten) und Karl-Heinz Prochaska (Freie Wähler) die Max-Planck-Schule in Groß-Umstadt um sich einen persönlichen Einblick zu verschaffen.

Max-Planck-Schule eine Woche vor Schulstart

Frau Dr. Sauer , die Schulleiterin des Gymnasiums gab der Fraktion einen umfassenden Einblick in die derzeitige Situation der Schule.

Auf der einen Seite konnte festgestellt werden, dass eine sehr hochwertige pädagogische Arbeit geleistet wird, die alle Fachgebiete eines modernen Gymnasiums abdeckt und sich auf hohem europäischen Niveau befindet. Dem steht jedoch gegen, dass ist die räumlich-sächliche Situation stellenweise in erschreckendem Zustand ist.

Container-Provisiorium auf dem Sportplatz

Provisorium aus den 1970ern

Seit mehr als 10 Jahren wird von der Schulleitung des Max-Plank-Gymnasiums ein tragfähiges und zukunftsorientiertes Konzept zur Sicherstellung der räumlichen und sächlichen Voraussetzungen einer modernen ganztägig arbeitenden Schule eingefordert. Stattdessen wurden bisher Provisorien errichtet, die in keiner Weise den Anforderungen gerecht werden.

Wasserschäden - dieser Raum wird für Wochen unbenutzbar bleiben

Konkret fehlt es an folgendem:

  • Klassenräume
  • Arbeits- und Aufenthaltsräume für Lehrkräfte
  • Fachräume
  • ausreichend Toiletten für Lehrende, 90 Lehrerinnen müssen sich 2 Toiletten teilen
  • entsprechende Räume für die Ganztagsschule und
  • eine an der Arbeitsstättenverordnung orientierte Arbeitsplatzgestaltung für Büroarbeitsplätze (Sekretariatskräfte und Sozialarbeiter).

Minimalstes Raumangebot in manchen Klassenräumen

Es kann nur festgestellt werden, dass gegen das Gesetz zur Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes und des Gesundheitsschutzes an Schulen sehenden Auges massiv verstoßen wird.

Kaum Platz im Sekretariat

Arbeitszimmer der sozialpädagogischen Betreuung - hier sollen Beratungsgespräche stattfinden

Positiv zu vermerken ist, dass zur Zeit Renovierungsarbeiten durchgeführt werden. Diese erwecken aber nicht den Eindruck einer durchgängig geordneten Vorgehensweise und werden den Schulbetrieb noch einige Wochen im neuen Schuljahr erheblich beeinträchtigen.

Die Fraktion sieht hier dringenden Handlungsbedarf und wird dies zum Thema der kommenden Sitzungen machen.

Aktuelles zum Breitbandausbau – Rentabilität in weiter Ferne?

Auszüge aus einem der Fraktion vorliegenden Brief der Telekom über den Ausbau des Breitbandnetzes im Landkreis Darmstadt-Dieburg. Konkret sind hier folgende Städte benannt: Dieburg, Pfungstadt, Griesheim, Groß-Umstadt, Groß-Zimmern, Roßdorf und Weiterstadt. Damit ist auch sichergestellt, dass auch die Ortsteile mit in den Ausbau einbezogen sind. Der Ausbau soll Ende 2016 erfolgt sein.

Für den Zweckverband Breitband könnte dies bedeuten, dass es sehr lange dauern kann, bis sich Rentabilität einstellt, da es sehr lange dauern wird, bis die erforderliche Anzahl von Anschlüssen vorhanden sein wird. Dies liegt unter anderem daran, dass in den oben genannten einwohnerstarken Kommunen ein Breitbandausbau durch die öffentliche Hand nicht mehr mit Marktversagen begründet werden kann. Auch dürfte dort bei den Bürgerinnen und Bürgern durch des Angebot der Telekom wenig Neigung bestehen, zu einem kommunalem Anbieter zu wechseln.

Vollausbau 7 Städte und Gemeinde

Übersicht Verfügbarkeit

 

 

Fraktion Freie Wähler – Piraten mit neuem Fraktionsgeschäftsführer

Die vorrangige Aufgabe der Unterstützung und Erreichbarkeit der Fraktion «Freie Wähler – Piraten» als Fraktionsgeschäftsführer übernimmt in Zukunft Michael Kittlaus, 45 Jahre alt, wohnhaft in Eppertshausen. Er beerbt den Posten von Peter Löwenstein der die Tätigkeit aufgrund gewachsener beruflicher Auslastung nicht mehr ausfüllen kann und daher den Wechsel selbst angeregt hatte.

Kittlaus, der schon seit über 20 Jahren ehrenamtlich politisch aktiv ist, hat vor allem Erfahrung im Projektmanagement sowie innerhalb von Parteien und Gewerkschaften. „Ich freue mich bereits auf den näheren Kontakt mit den Bürgern, und bin sehr daran interessiert näheres über die Bedürfnisse der lokal Ansässigen zu erfahren.“, so Kittlaus. Durch die Neubesetzung ist das Fraktionsbüro ab sofort dienstags vormittags besetzt. Zur weiteren Kontaktaufnahme, Anregungen und Bürgeranfragen kann über fraktion@freiewaehler-piraten.de oder über die Mobilfunknummer 01570-3540403 ein Termin vereinbart werden. Die Fraktionsvorsitzende Brigitte Tesch ergänzt „Wir haben mit Herrn Kittlaus einen adäquaten Nachfolger für Herrn Löwenstein gefunden, dem wir für seine Arbeit danken und ihm für seine beruflichen Projekte viel Glück wünschen.“

Fraktion Freie Wähler – Piraten begrüßt Ergebnisse der AG Rechtsextremismus

piraten_gegen_rechts33-300x117 Als Reaktion auf die Vorkommnisse rund um die „Zwickauer Terrorzelle“ und zutage getretenen Versäumnisse im Kampf gegen rechte Gewalt und rechtsextremes Gedankengut wurde auf Inititative der Partei Die Linke vom Präsidiums des Kreistages eines Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die gezielt die regional vorhandene Bedrohung untersuchen und Maßnahmen zu deren Prävention und Bekämpfung erarbeiten sollte.

Diese Arbeitsgruppe ist insofern bemerkenswert, da sie parteiübergreifend und fernab jeder Parteipolitik stattfand. So nahm als Vertreter der Fraktion Freie Wähler – Piraten der Kreistagsabgeordnete Norbert Rücker teil. Unterstützt wurde er dabei von engagierten Piraten aus ganz Hessen sowie der bundesweiten Vereinigung Piraten gegen Rechts.

Die Fraktion Freie Wähler – Piraten begrüßt sowohl die dabei erarbeiteten Ziele als auch die themenorientierte, fraktionsübergreifende Zusammenarbeit.  Sie könnte auch Vorbild bei anderen Themen für eine bürgerorientierte Politik sein.

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Nichts gelernt

Kreistagsabgeordneter Norbert Rücker

Kreistagsabgeordneter Norbert Rücker

Ein Kommentar von Norbert Rücker, Kreistagsabgeordneter der Fraktion Freie Wähler – Piraten im Kreistag Darmstadt-Dieburg und deren Vertreter im Haupt- und Finanzausschuss.

Vor ca. einem halben Jahr hatte der Kreistag Darmstadt-Dieburg – meiner Einschätzung nach unter Missachtung der geltenden Vorschriften – die Genehmigungsschwelle für Geschäfte aller beim Eigenbetrieb Gebäude- und Umweltmanagement  verfünfacht.

Eigenbetriebe sind eigenständige kommunale Unternehmen. Da sie jedoch mit öffentlichen Mitteln arbeiten, unterliegen sie einer Kontrolle durch die sogenannte Betriebskommission. Die Aufgaben der Betriebskommission sind im Eigenbetriebsgesetz definiert:

§ 7 Aufgaben der Betriebskommission

(1) Die Betriebskommission überwacht die Betriebsleitung und bereitet die nach diesem Gesetz erforderlichen Beschlüsse der Gemeindevertretung vor. Sie kann Auskunft sowie Akteneinsicht verlangen.

(2) Die Betriebskommission hat einer Maßnahme der Betriebsleitung zu widersprechen, wenn sie das Recht verletzt oder das Wohl der Gemeinde oder des Eigenbetriebs gefährdet. Der Widerspruch hat aufschiebende Wirkung. Über die strittige Angelegenheit entscheidet der Gemeindevorstand.

Zwei Punkte sind hier besonders wichtig:

  1. das Recht und die Pflicht zur Überwachung der Betriebsleitung
  2. die Pflicht zum Einlegen eines aufschiebenden Widerspruchs bei strittigen Angelegenheiten

Schon damals bei der Erhöhung der Zustimmungsschwelle beim Eigenbetrieb Gebäude- und Umweltmanagement wurden Geschäfte unterhalb der erheblich erhöhten Zustimmungsgrenze in Quartalsberichte verbannt und der Betriebskommission erst nachträglich zur Kenntnis gegeben. Sie finden also unter dem Radar der gesetzlich vorgeschrieben Kontrollpflicht statt. Ein aufschiebender Widerspruch – wie vom Gesetzgeber vorgesehen – ist damit nicht mehr möglich.

Ich hatte damals diesen Missstand kritisiert, konnte mich jedoch gegen die Mehrheit von SPD, Grüne und Die Linke im Kreistag nicht durchsetzen.

Auf wie unfruchtbaren Boden meine Mahnungen fielen, konnte man leider bei der letzten Kreistagssitzung beobachten: Es wurde gegen den Widerspruch der Fraktion Freie Wähler – Piraten genau die gleiche Vorgehensweise beim nächsten Eigenbetrieb, in diesem Fall des Eigenbetriebs Kinder-/Jugendbetreuung und Bildungsstätten Darmstadt-Dieburg gewählt. Diesmal allerdings jedoch noch eine Spur dreister: hier wurde die Zustimmungsgrenze sogar mehr als versechsfachst.

Diese Art der Politik kann man leider nur mit „leider nichts gelernt“ kommentieren.

Zustimmung zum aktualisierten Haushaltssicherungskonzept, Mahnung zu mehr Transparenz

Während der letzten Sitzung des Kreistages brachte Landrat Schellhaas eine überarbeitete Version des Haushaltssicherungskonzeptes ein, dessen ursprüngliche Version noch von der Oppostion abgelehnt worden war.

Von Seiten der Fraktion Freie Wähler – Piraten waren zuletzt noch gravierende inhaltliche Mängel beanstandet worden. In der neuen Version nun sind erstmals konkrete Sparziele vorhanden, zu deren Erwirtschaftung die Verwaltung jetzt angehalten ist.

Kreistagsabgeordneter Norbert Rücker

Kreistagsabgeordneter Norbert Rücker

Kreistagsabgeordneter Norbert Rücker, der die Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss vertritt, begrüßte diese inhaltliche Verbesserung. Gleichzeitig wurde mit der überarbeiteten Version auch erstmalig ein Reporting über das Erreichen der geplanten Sparziele etabliert. Dadurch wird es für die Abgeordneten des Kreistages einfacher Umsetzungs- und Zielerreichungsgrad der Sparbemühungen nachvollziehen zu können.

Gleichzeitig mahnte er jedoch an, dass die Transparenz auch für den Bürger hergestellt werden müsse:

Transparenz darf aber nicht … alleine beim Kreistag und seinen Abgeordneten enden. In Zeiten knapper Kassen und vermehrter Sparmaßnahmen besteht ein gesteigertes Interesse des Bürgers, sich über die finanzielle Lage seines Landkreises und der Verwendung der Mittel zu informieren.

Die Rede im vollen Wortlaut kann man hier nachlesen.

Die Angst der Politik vor dem Bürger

Kreistagsabgeordneter Norbert Rücker

Kreistagsabgeordneter Norbert Rücker

Ein Kommentar von Norbert Rücker,
Fraktion Freie Wähler – Piraten
im Kreistag Darmstadt-Dieburg und
Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss

Am 13.02.2012 fand im Kreistag die Debatte um den Doppelhaushalt 2012/2013 statt. In meiner Rede (hier nachzulesen) mahnte ich neben meiner eigentlichen Kritik am defizitären Doppelhaushalt und an den schweren formellen Fehlern des Haushaltssicherungskonzept auch mehr Beteiligung des Bürgers bei der Priorisierung von Sparzielen an.

Wo kann der Landkreis sparen? Der Großteil der Ausgaben ist ihm von Land und Bund vorgegeben. Diese Ausgaben muss er tätigen, egal ob er will oder nicht. Nur bei einem relativ kleinen Bereich – den sogenannten freiwilligen Leistungen – hat eine Kommune Entscheidungsfreiheit. Es ist daher auch der einzige Bereich wo Einsparungen vorgenommen werden können.

 

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Haushalt 2012/2013 im Landkreis Darmstadt-Dieburg

Derzeit finden im Kreistag Darmstadt-Dieburg die Beratungen zur Verabschiedung des Doppelhaushalts für die Jahre 2012 und 2013 statt.

Viele Menschen können sich darunter nicht viel vorstellen.

Der Kreistagsabgeordnete der Fraktion Freie Wähler – Piraten Norbert Rücker hat deshalb die Grundlagen des kommunalen Haushalts in einem kurzen Artikel zusammengefasst. In diesem erläutert er den Aufbau, die wichtigsten Einnahmen und Ausgaben, sowie die Möglichkeiten des sparsamen Wirtschaftens.

Kreistagsabgeordneter Norbert Rücker

Kreistagsabgeordneter Norbert Rücker

Zum Artikel Grundlagen des kommunalen HaushaltsZum Artikel Haushalt im Detail (1)
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